Gemeinderatswahlen 2019

Wichtige Wahlen 2019

Im Mai 2019 stehen zwei wichtige Wahlen an. Die Gemeinderatswahl und die Wahl des Europa Parlamentes.

Viele Menschen sind unzufrieden mit der Politik im Bund, im Land und in der Gemeinde. Fühlen sich ausgeliefert, bevormundet. Wir leben hier in Deutschland und Europa jedoch in einer repräsentativen Demokratie. Die politischen Sachentscheidungen werden nicht durch das Volk direkt, sondern durch gewählte Abgeordnete bzw. Räte getroffen. Das hat Vorteile, denn für eine gute Entscheidung ist ein Hintergrundwissen erforderlich. Volksentscheidungen können überdies leicht manipuliert werden.

Wir die Bürger haben also nur alle paar Jahre die Möglichkeit durch die Wahl einer Partei bzw. eines Gemeinderates unseren politischen Willen auszudrücken. Wir Bürger sollten diese Möglichkeit nutzen. Gehen sie daher zur Wahl.

Im kommunalen Bereich, besonders in einem kleinen Ort wie Plüderhausen ist die Entscheidung einfacher. In der Regel kennt man die Bewerber. Deren Zugehörigkeit zu einer Fraktion kann ein weiterer Anhaltspunkt für ihre Entscheidung sein.

Bei der Wahl zum Europaparlament kennt man die Kandidaten in der Regel nicht. Hier wird man sich für eine Liste entscheiden müssen. Hinter diesen Listen stehen unterschiedliche Politikverständnisse. Bei der Europawahl sollte man bedenken, dass viele Vorschriften und Gesetze welche durch das Europaparlament erlassen werden für die Mitgliedsländer der EU verbindlich sind. Die Europawahl ist also nicht irrelevant. Noch ist nicht klar in welche Richtung sich Europa entwickeln wird. Wieviel und welche nationale Selbstbestimmung sollen die Mitgliedsländer im der EU in Zukunft erhalten. Vor allem darin entscheiden sich die einzelnen Parteien. Manche sind der Meinung der Nationalstaat sei grundsätzlich ein Übel. Andere sehen im Nationalstaat die bewährteste Form der demokratischen staatlichen Organisation. Wählen sie, aber wählen sie mit Bedacht.

Dr. Thomas Häussermann
FW-FD Fraktion im Plüderhäuser Gemeinderat.